Kongress weist tiefste vorgeschlagene Wissenschaftskürzungen der Trump-Regierung zurück
Der Kongress hat die tiefsten von der Trump-Regierung vorgeschlagenen Kürzungen bei der Wissenschaftsfinanzierung zurückgewiesen und die Mittel für die NIH stattdessen um rund $415 Millionen auf $48,7 Milliarden erhöht. Auch NASA und NSF mussten deutlich geringere Einschnitte hinnehmen als ursprünglich gefordert.
Der von den Republikanern in beiden Kammern kontrollierte Kongress hat die extremsten Vorschläge der Regierung zur Wissenschaftsfinanzierung systematisch zurückgewiesen. In dem Finanzierungsgesetz, das Präsident Trump in diesem Monat unterzeichnete, verzichteten die Gesetzgeber nicht nur darauf, den Haushalt der NIH um etwa 40 Prozent zu kürzen; stattdessen erhöhten sie ihn um rund $415 Millionen, womit der Endbetrag bei $48,7 Milliarden liegt und damit gegenüber dem Vorjahr praktisch unverändert ist.
Die Gesetzgeber fügten zweckgebundene Mittel für die Krebsforschung, die Alzheimer-Krankheit und die BRAIN Initiative zur Entwicklung von Neurotechnologien hinzu. Der Kongress nahm außerdem detaillierte Formulierungen auf, um eine übermäßige Ausweitung exekutiver Befugnisse einzuschränken. Er bekräftigte, dass die NIH die Regelung der indirekten Kostensätze nicht einseitig ändern können, begrenzte die Möglichkeit der Behörde, Mittel auf mehrjährige Bewilligungen umzuschichten, die neue Förderungen verdrängen, verlangte monatliche Unterrichtungen des Kongresses über Bewilligungen und Beendigungen von Fördermitteln, um sicherzustellen, dass die bereitgestellten Gelder tatsächlich ausgezahlt werden, und wies die NIH an, die Professionalisierung der Besetzung von Institutsleitungen mit externer wissenschaftlicher Beteiligung und parlamentarischer Aufsicht fortzusetzen.
Ähnliche Muster zeigen sich auch andernorts. NASA muss statt der von der Regierung angestrebten 24 Prozent eine Kürzung um 1,6 Prozent hinnehmen. Das Budget der NSF sank um 3,4 Prozent statt um 57 Prozent.
Die Trump-Regierung hatte vorgeschlagen, die NIH um etwa 40 Prozent zusammenzustreichen. Sie versuchte, die Erstattung indirekter Kosten — also den Anteil der Bundesförderung, mit dem Universitäten Ausgaben etwa für Einrichtungen, Compliance, Sicherheit und Ausrüstung erstattet bekommen — auf 15 Prozent zu deckeln, was Milliarden für die Forschungsinfrastruktur bedrohte. Sie verzögerte Fördermittel, räumte die Führung der Behörde aus, führte politische Zustimmungserfordernisse für Finanzierungsentscheidungen ein — etwa indem hochrangige politische Ernannte Fördermittel vor der Bewilligung abzeichnen mussten und Programme zur Verringerung rassischer Gesundheitsunterschiede beendet wurden — und setzte gezielte Finanzierungssperren gegen bestimmte Universitäten um.
Im vergangenen Herbst in Science veröffentlichte Forschung analysierte eine umfassende Datenbank zu bundesstaatlichen Wissenschaftsbewilligungen von 1980 bis 2020, darunter 171 Haushaltskonten in 27 Behörden wie NIH, NASA, NSF, CDC und F&E-Programmen des Pentagon. Wenn Republikaner das Repräsentantenhaus oder das Präsidentenamt kontrollierten, war die Wissenschaftsfinanzierung deutlich höher — im Durchschnitt etwa $150 Millionen mehr pro Haushaltskonto unter einem republikanisch kontrollierten Repräsentantenhaus als unter einem demokratisch kontrollierten und $100 Millionen mehr unter einem republikanischen Präsidenten als unter einem demokratischen. Die Analyse ergab unter republikanischer Kontrolle deutlich höhere Bewilligungen für die NIH, höhere Mittel für die CDC unter republikanischen Präsidenten und geringfügig höhere Unterstützung für NASA und NSF.
Die Haushaltskonten in dieser Datenbank erfassen wiederkehrende Betriebsausgaben, die innerhalb der gesamten Bundesregierung für Wissenschaft und Forschung zugewiesen werden, einschließlich Wissenschaft, die über Fördervergabe und Verträge mit Unternehmen durchgeführt wird. Sie verfolgen nicht direkt ausgehende Fördermittel an Forschende, sodass die Zahlen die Art von Finanzierungssperren nicht abbilden, die die Regierung gegen Universitäten wie Harvard, Columbia und Penn verhängte.