Pharma-Patentstreitigkeiten: Bristol Myers, Sanofi und Pfizer reichen Klagen ein; Sarepta scheitert mit Wiederaufnahmeantrag
Bristol Myers Squibb, Sanofi und Pfizer haben neue Patentverletzungsklagen wegen Medikamenten wie Camzyos, Lantus und Abrocitinib eingereicht, während der Federal Circuit Sareptas Antrag auf Wiederaufnahme in einem DNA-Patentfall mit Regenxbio ablehnte.
Pharmaunternehmen haben in jüngster Zeit in US-Gerichten Patentverletzungsklagen eingereicht und abgewehrt. Bristol Myers Squibb und MyoKardia reichten in Delaware Patentverletzungsklagen gegen verschiedene Pharmaunternehmen ein, darunter MSN Laboratories und Dr. Reddy's Laboratories, die sich gegen deren geplante Generika-Versionen des Herzmedikaments Camzyos richten. Sanofi verklagte Eli Lilly in Delaware wegen vier Patenten im Zusammenhang mit seinen Diabetes-Behandlungen, und Pfizer reichte Klagen ein, um die Dermatitis-Medikamente von Wettbewerbern zu blockieren. In einem separaten Berufungsverfahren lehnte der Federal Circuit (U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit) Sareptas Antrag auf Wiederaufnahme in einem Fall mit Beteiligung von Regenxbio ab.
Die Sanofi-Klage wurde durch Eli Lillys Ankündigung ausgelöst, bei der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) die Zulassung für ein neues Diabetes-Medikament beantragen zu wollen. Sanofi will sein Insulin-Medikament Lantus und den Insulin-Pen Lantus SoloStar schützen, die ein Sechstel des Unternehmensumsatzes ausmachen. Eli Lilly ficht die für Lantus gelisteten Patente von Sanofi an und hat erklärt, dass es sein eigenes Produkt nicht vor Ablauf des Sanofi-Patents auf den Wirkstoff des Medikaments auf den Markt bringen werde; das Patent ist bis Mitte Februar 2015 in Kraft.
Die Patentklagen von Pfizer richten sich gegen Generika-Versionen seines Dermatitis-Medikaments Abrocitinib. Der Pharmariese erklärte, die Generikaprodukte aller drei Unternehmen würden seine Patente verletzen. Changzhou Pharmaceutical Factory und Micro Labs Ltd. hatten Pfizer im März mitgeteilt, dass sie eine Zulassung für ihre Abrocitinib-Tabletten anstrebten.
Im Fall Sarepta lässt die Ablehnung des Federal Circuit die präzedenzbildende Feststellung des Gremiums unangetastet, dass das US-Patent Nr. 10,526,617 gemäß § 101 des US-Patentgesetzes patentierbar ist. Das Gericht lehnte die Wiederaufnahme sowohl durch das Dreirichtergremium, das die Entscheidung im Februar erlassen hatte, als auch durch das Plenum des Gerichts ab.