Japanisches IP-Gericht bestätigt Boehringer-Linagliptin-Patente und hält Widerruf des Dosierungspatents aufrecht
Japans Obergericht für geistiges Eigentum bestätigte drei Boehringer-Ingelheim-Patente für Linagliptin und wies die Anfechtungen von Nipro zurück. Es bestätigte auch den Widerruf eines separaten Dosierungspatents und bezeichnete das Regime als routinemäßige Verfeinerung innerhalb bekannter Bereiche.
Das Obergericht für geistiges Eigentum Japans bestätigte drei Patente von Boehringer Ingelheim für das Diabetes-Medikament Linagliptin und wies die Anfechtungen des Generikaherstellers Nipro zurück. Das Gericht bestätigte außerdem die Ungültigerklärung eines separaten Boehringer-Patents für das Dosierungsschema des Medikaments und befand, dass das beanspruchte Schema eine routinemäßige Verfeinerung innerhalb bekannter Bereiche darstelle.
Mit der Bestätigung der drei Patente stellte das Gericht klar, dass Arzneimittelpatente auch ohne direkte experimentelle Daten für jede beanspruchte Verwendung gültig bleiben können. Die Urteile betrafen mehrere Anfechtungen des Patentschutzes von Boehringer Ingelheim für Linagliptin.